Unser Fachgebiet: KI‒Recht

Sie programmieren KI-Software und KI-Tools?
Sie möchten KI-Tools rechtssicher einsetzen?
Sie fragen sich, welche Anforderungen die KI-Verordnung an Ihr Unternehmen stellt?
Wir können Ihnen helfen.
Benjamin Schell
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Herzlich Willkommen!

Profitieren Sie von unserer Erfahrung aus tausenden von Mandaten und Beratungsfällen. Wir kennen die juristischen Tricks und Kniffe und wissen diese zu Ihren Gunsten einzusetzen.
Im Folgenden erfahren Sie, wobei wir Ihnen helfen können.

Wir beraten Sie u.a. in folgenden Fragestellungen:

Künstliche Intelligenz (KI / AI) ist ein relativ neues Phänomen. Kein Unternehmen kann sich diesem Trend verschließen. Egal ob Sie als Unternehmen selbst KI-Tools oder KI-Software herstellen und vertreiben, oder ob Sie als Unternehmen KI-Tools einsetzen, gehen damit immer auch rechtliche Fragestellungen einher.
Als Hersteller: Wir betreuen Sie im gesamten Herstellungsprozess, stellen sicher, dass Ihr Produkt den regulatorischen Vorgaben genügt und gestalten Ihre Verträge mit den Kunden.
Als Nutzer: Wir begleiten bei der rechtssicheren Einbindung der von Ihnen gewählten KI-Tools.
Zudem stellen wir den KI-Beauftragten (AI-Officer) und schulen Ihre Mitarbeiter.
Sie möchten ein KI-Tool entwickeln und benötigen Hilfe bei der Umsetzung der KI-Verordnung und anderen Regulatorien.
Mittellanger Text, der einen Praxisbezug hat. Etwa 100 Symbole reichen in der Regel aus, um einen Absatz zu füllen. So ist er angenehm und einfach zu lesen
Sie möchten ein KI-Tool verkaufen und vertreiben und brauchen wasserdichte Verträge /AGB und ggf. Hilfe bei den Vertragsverhandlungen mit den Käufern.
Mittellanger Text, der einen Praxisbezug hat. Etwa 100 Symbole reichen in der Regel aus, um einen Absatz zu füllen. So ist er angenehm und einfach zu lesen
Sie möchten ein KI-Tool für Ihr Unternehmen entwickeln bzw. anpassen lassen und brauchen Hilfe bei den Vertragsverhandlungen.
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Sie haben sich bereits für ein KI-Tool entschieden und möchten es rechtskonform in das Unternehmen einbringen und fragen sich, was Sie beachten müssen (KI-Verordnung, Datenschutz, Mitarbeiter u.a.).
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Ihre Situation ist nicht dabei? Sprechen Sie uns trotzdem gerne völlig unverbindlich an.
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Wir sind eine bundesweit tätige Anwaltskanzlei und u.a. auf das KI-Recht spezialisiert.
Sie erhalten exzellente Rechtsberatung in ausgesuchten Rechtsgebieten.
Unser Beratungsansatz ist hochmodern. Durch den Einsatz von Technologie und Menschlichkeit schaffen wir für Sie ein angenehmes Mandantenerlebnis.
Ausgewiesene Fachkompetenz
Durch unsere enge Spezialisierung haben wir Fachwissen aufgebaut und kennen alle "Tricks und Kniffe". Unsere Fachkompetenz ist durch die Rechtsanwaltskammer durch Verleihung des Titel "Fachanwalts" offiziell bestätigt.
Schnelle Terminvergabe
Ihre Anfrage beginnt in der Regel mit einem ersten Telefongespräch mit einem spezialisierten Rechtsanwalt. Hier klären wir unverbindlich, ob und wie wir Ihnen helfen können.
Den meisten Mandanten können wir innerhalb von 48h ab Anfrage einen Beratungstermin anbieten.
Wir finden heraus, was Sie WIRKLICH brauchen
Wir schreiben Ihnen nicht ungefragt seitenlange Gutachten. Wir konzentrieren uns auf das Wesentliche und liefern Ihnen, was Sie *wirklich* weiterbringt.
Wir arbeiten auf Augenhöhe mit Ihnen
Es ist unsere Priorität, eine gute und vertrauensvolle Beziehung zu unseren Mandanten aufzubauen. Wir nutzen "Legal Tech", KI-Tools, moderne Software (z.B. E-Akte) und einen hochmodernen Beratungsansatz und schaffen so Effizienz. Die Zeit, die wir dadurch sparen, investieren wir in die Beziehung zu unseren Mandanten.

Was ist unter "KI-Recht" zu verstehen?

Unter KI-Recht versteht man das rechtliche Regelwerk, das die Entwicklung, den Einsatz und die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) betrifft. Dies ist ein relativ neues Rechtsgebiet und betrifft viele angrenzende Rechtsgebiete:
Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutzgesetze: Wie z.B. die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der EU, legen fest, wie personenbezogene Daten bei der Entwicklung und Nutzung von KI verarbeitet werden dürfen. Datenminimierung: Nur so viel Daten sammeln und verwenden, wie nötig ist.
Haftung und Verantwortlichkeit
Produkthaftung: Wer ist verantwortlich, wenn KI-Systeme schaden verursachen? Dies kann sowohl die Entwickler als auch die Nutzer betreffen. Algorithmische Verantwortung: Wer haftet für Entscheidungen, die von KI-Systemen getroffen werden?.
Urheberrecht und geistiges Eigentum
Eigentum an Daten: Wer besitzt die Daten, die KI-Systeme generieren oder verwenden? Schutz von KI-generierten Inhalten: Kann ein KI-System als Urheber betrachtet werden, oder liegt das Urheberrecht bei den Entwicklern?
Ethik und Nicht-Diskriminierung
Bias und Diskriminierung: Gesetze und Richtlinien, die verhindern sollen, dass KI-Systeme benachteiligende Entscheidungen treffen. Transparenz: Verpflichtung zur Erklärung, wie Entscheidungen von KI getroffen werden.
Regulierung und Normen
 Europäische KI-Verordnung: Es gibt Bestrebungen, spezifische Regulierungen für KI zu schaffen, die sicherstellen, dass KI-Systeme sicher und ethisch sind.
Praktische Beispiele
Autonomes Fahren: Welche Gesetze regeln die Verantwortung bei Unfällen mit selbstfahrenden Autos?
Medizinische Diagnose: Wie werden KI-gestützte Diagnosen rechtlich behandelt?
Mitarbeiterüberwachung: Wie weit darf ein Unternehmen KI einsetzen, um bestimmte KPIs festzulegen?

Eine Auswahl unserer Mandanten

MustHave Global
Wir betreuen das Unternehmen mit seinem Netzwerk laufend, halten die eigenen Verträge auf dem Laufenden und klären auftauchende Probleme.
Ferner halten wir den Onlineshop aktuell und arbeiten neue Rechtsthemen ein.
... und hunderte andere ...
Dies ist nur eine kleine Auswahl der Mandanten, die wir bisher betreuen durften. Daneben stehen viele weitere, denen wir in der Bandbreite einer kleinen Erstberatung bis hin zu großen Beratungsprojekten helfen durften.
EnBW AG
Wir haben die Konzernmutter sowie verschiedene Tochergesellschaften gesellschaftsrechtlich bei verschiedenen Strukturmaßnahmen betreut. Wir haben verschiedene Transaktionen im Umfang small cap bis big cap betreut.
Accenture
Wir haben die interne Rechtsabteilung bei der Vertragsdokumentation zu Beratungsprojekten unterstützt. Die Projekte hatten einen Umfang von ca. 30.000 EUR bis zu 50 Mio. Euro.

DXC Technology
Wir begleiteten die interne Rechtsabteilung bei allen rechtlichen Fragen zu deren IT-Projekten und zur Datenschutz-Compliance.

IGEL Technology
Wir untersützten die interne Rechtsabteilung bei allen Rechtsfragen, die auftauchten. Dies waren insbesondere eingehende Angebot für zugekaufte Leistungen. Ferner wurde die Mandantin bei der Vertragsdokumentation der eigenen Produkte beraten.
MustHave Global
Wir betreuen das Unternehmen mit seinem Netzwerk laufend, halten die eigenen Verträge auf dem Laufenden und klären auftauchende Probleme.
Ferner halten wir den Onlineshop aktuell und arbeiten neue Rechtsthemen ein.
... und hunderte andere ...
Dies ist nur eine kleine Auswahl der Mandanten, die wir bisher betreuen durften. Daneben stehen viele weitere, denen wir in der Bandbreite einer kleinen Erstberatung bis hin zu großen Beratungsprojekten helfen durften.
EnBW AG
Wir haben die Konzernmutter sowie verschiedene Tochergesellschaften gesellschaftsrechtlich bei verschiedenen Strukturmaßnahmen betreut. Wir haben verschiedene Transaktionen im Umfang small cap bis big cap betreut.
Accenture
Wir haben die interne Rechtsabteilung bei der Vertragsdokumentation zu Beratungsprojekten unterstützt. Die Projekte hatten einen Umfang von ca. 30.000 EUR bis zu 50 Mio. Euro.

Was sind häufige Beratungssituationen?

  • Sie stellen ein KI-Tool bzw. KI-Software her. Sie fragen sich, ob der Einsatz dieses Tools überhaupt erlaubt ist oder welche Vorgaben dazu beachtet werden müssen.
  • Insbesondere fragen Sie sich, welche Daten mit dem KI-Tool verarbeitet werden dürfen und wer eigentlich die Haftungsverantwortung trägt.
  • Sie sind in Planung eines größeren KI-Projekts zum Aufbau und der Implementierung einer KI-Software in einem Unternehmen und benötigen rechtliche Begleitung dieses Prozesses bis zu Vertragsverhandlungen und Unterschrift.
  • Sie möchten Ihre Mitarbeiter im Umgang mit KI schulen, um einerseits für Sicherheit im Unternehmen zu sorgen und andererseits Ihren Sorgfaltspflichten als Arbeitgeber nachzukommen.

Unser anwaltliches Vorgehen im KI-Recht:

Bei streitigen Auseinandersetzungen
Der Einsatz von KI-Tools kann einige Konflikte mit sich bringen. Tools können nicht wie versprochen funktionieren, Deadlines wurden nicht eingehalten oder es ist ein Schaden eingetreten. So gehen wir in aller Regel vor:
  • Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
  • Vollständige Sichtung aller Dokumente, Beweise etc.
  • Begutachtung der Rechtslage und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
  • Vorbereitung der weiteren Maßnahmen (z.B. Anwaltsbrief, Klage o.ä.)
  • Ständige Rücksprache mit Ihnen und dann ggf. Freigabe der Maßnahme

Bei der Gestaltung von Verträgen
Es ist wichtig, dass wir Ihre Situation nicht nur rechtlich, sondern auch aus allen anderen Blickwinkeln verstehen. Wir nehmen uns die notwendige Zeit, um Ihr Produkt und Ihre Herangehensweise wirklich zu verinnerlichen. Außerdem sind wir darauf bedacht, Ihre Verträge so detailliert wir nötig, aber auch so kompakt und verständlich wie möglich zu gestalten. Pragmatismus hilft Ihnen und Ihrem Kunden bei seiner Investitionsentscheidung.
  • Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
  • Erfassen aller wirtschaftlichen Ziele der Mandantschaft – noch unabhängig von jeder rechtlichen Bewertung
  • Rechtliche Prüfung der Mandanteninteressen auf Rechtmäßigkeit und Umsetzbarkeit
  • Erste Vertragsentwürfe
  • Korrektur und Anpassung in Rücksprache mit Mandantschaft bis zur Finalisierung
  • Schulung der betreffenden Mitarbeiter der Mandantschaft zur korrekten Verwendung
Bei der Gestaltung von Dokumenten stehen primär die Interessen der Mandantschaft im Vordergrund. Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen sind so zu erstellen, dass die Rechte der Mandantschaft insbesondere im Hinblick auf Software ausreichend geschützt werden. Zudem ist zu beachten, wie die Interessen der Mandantschaft im Falle einer Rechtsstreitigkeit bestmöglich verfolgt werden. Ferner ist bei der Gestaltung von Vertragstexten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unterscheiden, ob diese ausschließlich zwischen Unternehmern/innen oder zwischen einem/einer Unternehmer/in und einem/einer Verbraucher/in gelten sollen. Im Hinblick darauf sind unterschiedliche gesetzliche Vorgaben zu beachten.
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Ihr Ansprechpartner im IT-Recht:
Benjamin Schell, mag. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt