Unser Fachgebiet: Vertragsrecht

Das Vertragsrecht beschäftigt sich mit den besonderen Rechtsbeziehungen zwischen zwei oder mehr Parteien, die durch ausdrückliche oder schlüssige Willenserklärungen zustande kommen. Davon abzugrenzen sind die Rechtsbeziehungen, die zwischen Jedermann auch ohne eine vorangegangene Einigung bestehen (z.B. die Rechtsbeziehung zum Nachbarn).

Verträge können prinzipiell schriftlich oder auch mündlich geschlossen werden. Streitigkeiten entstehen oft darüber, ob überhaupt ein Vertrag geschlossen wurde und mit welchem Inhalt. Oder die eine Partei hält sich nicht an vertragliche Absprachen und die andere möchte ihre Rechte aus dem Vertrag durchsetzen.

Beratungssituationen im Vertragsrecht, die anwaltlicher Hilfe bedürfen, sind häufig die folgenden:

Es gibt jede Menge Vertragsarten. Im Folgenden bieten wir eine Auswahl an Vertragsarten, in denen wir spezialisierte Kenntnisse vorweisen.

Die passende Maßnahme zu Ihrem Fall hängt natürlich von der Situation im Einzelfall ab.

An erster Stelle steht eine Analyse der Ist-Situation. Alle einschlägigen Dokumente – soweit vorhanden – sind zu sichten. Das betrifft z.B. natürlich den Vertrag, um den es geht. Aber auch Nebendokumente können interessant sein, z.B. Emails, Vorverträge, Vertragsentwürfe etc. Auch was mündlich über den Vertrag besprochen wurde ist relevant.

Weiter ist zu klären, was genau Ziel des Mandanten ist. So kann er zum einen die Gegenseite aus dem Vertrag in Anspruch nehmen wollen. Insofern müsste dann der Vertrag eine entsprechende Grundlage bieten. Falls nicht wäre zu überprüfen, ob es andere, ähnliche Ansprüche gibt oder ob der Mandant auf andere Weise zu seinem Ziel gelangen kann. Vielleicht möchte der Mandant auch nur eine Auskunft auf eine konkrete Rechtsfrage, z.B. ob der Vertrag kündbar ist o.ä. Dann müsste dies in angemessener Form begutachtet werden.

Schließlich ist das gefundene Ergebnis umzusetzen. Entweder begnügt sich der Mandant mit dem Ergebnis und macht nun wieder auf eigene Faust weiter. Oder, häufiger und oftmals auch ratsamer ist es, den Rechtsanwalt aufgrund einer anwaltlichen Vollmacht zu beauftragen, an die Gegenseite heranzutreten und die jeweiligen Rechte geltend zu machen. Außergerichtlich kann dies in einem Anwaltsbrief geschehen. Wenn alles fehlschlägt kommen auch der Erlass eines Mahnbescheids oder eine Klage zu den Zivilgerichten in Betracht.

Bei der Gestaltung von Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ganz grundlegend vom wirtschaftlichen Ziel des Mandanten auszugehen. In dieser Phase sind alle rechtlichen Erwägungen bezüglich Zulässigkeit, Wirksamkeit u.ä. zunächst außen vor zu lassen. Herauszufinden ist das, was der Mandant wünscht und erreichen möchte.

Erst in der zweiten Phase ist eine Übersetzung der wirtschaftlichen Ziele in rechtliche Ziele vorzunehmen. Möchte der Mandant beispielsweise wirtschaftlich nicht für Fehlverhalten Dritter einstehen müssen, ist dies rechtlich als Wunsch nach einer Haftungsbegrenzung zu deuten.

In der dritten Phase ist zu ergründen, wie und inwieweit die rechtlichen Ziele tatsächlich umgesetzt werden können, oder ob beispielsweise gesetzliche Hindernisse bestehen. Die einzelnen Klauseln werden formuliert und aufeinander abgestimmt.

In der vierten und letzten Phase gilt es, die gefundenen Ergebnisse mit dem Mandanten abzugleichen und eventuell nochmals Anpassungen vorzunehmen.

Zwischen Vertragspartnern kann allerhand passieren. Leistungen können nicht wie versprochen erbracht worden sein, der Kunde zahlt nicht, oder man möchte aus einem schlechten Vertrag vorzeitig aussteigen. So gehen wir in aller Regel vor:

Einen Sonderfall im Vertragsrecht stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dar. Sie sind im Grunde Teile von selbständigen Verträgen, die von einer Partei einseitig gestellt werden und für eine vielfache Verwendung vorformuliert sind. Sie sind unablässig, um im schnelllebigen Handelsverkehr nicht jedes Mal aufs Neue alle Einzelheiten aushandeln zu müssen.

Sie bieten aber auch Missbrauchspotenzial, da bei einem Machtgefälle zwischen den Vertragsparteien eine Seite oftmals ihre Vertragsklauseln ohne zur Verhandlung gezwungen zu sein durchsetzen könnte. Deshalb unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen der richterlichen Inhaltskontrolle, d.h. werden besonders streng auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Die Vorgaben des Gesetzes und auch der Rechtsprechung diesbezüglich zu kennen ist unerlässlich um wirksame Vertragsklauseln verfassen zu können.

Besonders anspruchsvoll ist das Verfassen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs. Durch vor allem europarechtliche Vorgaben zum Verbraucherschutz sind strenge Formalien einzuhalten. Bei Nichtbeachtung drohen große Teile und Klauseln des Vertrags unwirksam zu werden.